AGB-Check für daparto.de

AGB / Datenschutz

Allgemeine Nutzungsbedingungen für DAPARTO
Datenschutzinformation
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
DAPARTO ist eine Plattform, auf der natürliche und/oder juristische Personen (im Folgenden: „Endnutzer“) Angebote gewerblicher Anbieter (im Folgenden: „Händler“), die sich auf den Handel mit Kraftfahrzeugteilen spezialisiert haben, suchen, finden, vergleichen und in Anspruch nehmen können. Die nachfolgenden AGB und Nutzungsbedingungen gelten für beide vorbezeichnete Gruppen (im Folgenden zusammen: Benutzer), sofern ein anderes nicht vermerkt ist.

Die auf der DAPARTO Website von Benutzern veröffentlichten Inhalte werden von DAPARTO grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht die Meinung von DAPARTO dar.

Benutzerkonten
Mit der Anmeldung eines Benutzerkontos gibt der Nutzer eine Willenserklärung ab, die auf Zugang zum DAPARTO System gerichtet ist. Das Anmeldeverfahren ist bei Endnutzern und Händlern unterschiedlich ausgestaltet. Das Anmeldeverfahren für Händler ist in den besonderen Bedingungen für Händler geregelt. Das Anmeldeverfahren für Endnutzer ist unter § 4 a) dieser AGB geregelt.
Benutzerkonten sind nicht übertragbar.
Eine Prüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten ist für DAPARTO nur sehr begrenzt möglich, da die Identifizierung von Personen im Internet nicht gesichert ist. Jeder Benutzer hat sich deshalb in Zweifelsfällen selbst von der Identität möglicher Vertragspartner zu überzeugen.
Die Anmeldung ist natürlichen und juristischen Personen sowie Personengesellschaften gestattet. Benutzer müssen geschäftsfähig sein, d.h. insbesondere, dass für natürliche Personen in Deutschland eine Nutzung erst ab 18 Jahren möglich ist.(1) Juristische Personen und Personengesellschaften müssen bei der Anlegung eines Kontos ordnungsgemäß vertreten sein.
Die von DAPARTO bei der Einrichtung eines Benutzerkontos abgefragten Daten müssen vollständig und korrekt angegeben werden. Dies betrifft in jedem Fall den Vor- und Zunamen und eine gültige Email-Adresse, sowie einer belieferungsfähigen Adresse. Die Angabe von Postfachanschriften und sog. Mehrwertdienste-Rufnummern (01805, 0900) ist unzulässig.
Namen- und/oder Adressänderungen sind DAPARTO umgehend mitzuteilen. Gleiches gilt für vertragswesentliche Veränderungen bei juristischen Personen und Gesellschaften. Endnutzer haben derartige Änderungen in ihrem bei DAPARTO geführten Nutzerkonto selbst vorzunehmen. Werden bei der Registrierung unwahre Angaben gemacht oder unterlässt ein Teilnehmer die Anzeige von Änderungen, so kann der Benutzer mit sofortiger Wirkung von DAPARTO ausgeschlossen werden.(2)
Der bei der Anmeldung zu wählende Benutzername darf nicht die Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Das Passwort darf Dritten nicht mitgeteilt werden.
Der Benutzername darf nicht aus einer Telefonnummer, Email- oder Internetadresse bestehen oder eine solche Angabe enthalten.
Allgemeine Pflichten und Obliegenheit aller Benutzer 
Benutzer haben die Pflicht, den Dienst nur zu den beschriebenen Zwecken zu nutzen. Benutzer sind insbesondere verpflichtet,
Dritten keinen Zugang zu ihrem Profil zu gewähren und alle Passwörter und Zugangsinformationen vertraulich zu behandeln. Nutzt ein Dritter das Profil eines Benutzers zu einer rechtswidrigen Tat, so hat der Benutzer den Schaden zu ersetzen, sofern er die Nutzung schuldhaft ermöglicht hat.(3) Ferner hat er DAPARTO die notwendigen Informationen für die Geltendmachung von Schadenersatz beim Verursacher direkt zu übermitteln;
dafür Sorge zu tragen, dass (z. B. bei der Übernahme von Texten, Bildern und Daten Dritter) alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte beachtet werden;
nicht ohne vorherige Zustimmung des/der Betroffenen Daten oder Persönlichkeitsprofile anderer Benutzer zu veröffentlichen oder an Dritte weiterzugeben;
den Dienst von DAPARTO nicht missbräuchlich zu nutzen oder nutzen zu lassen, insbesondere keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte zu übermitteln oder auf solche Informationen hinzuweisen, die der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, pornographisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen von DAPARTO schädigen können;
den Versuch zu unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme und Internetdienste, die von DAPARTO betrieben werden, einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze von DAPARTO unbefugt einzudringen, oder mit Hilfe automatisierter Systeme unbefugt Datenbanken über den Datenbestand von DAPARTO zu errichten („data scraping“);
den möglichen Austausch von elektronischen Nachrichten nicht missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte zu Werbezwecken (Spamming) zu nutzen;
vor der Versendung von Daten und Informationen diese auf Viren zu prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen;
bis zum Zeitpunkt der Beendigung der Benutzung seine im System vorhandenen Datenbestände (Dokumente, Informationen über Transaktionen, Bewertungen usw.) durch Download oder andere geeignete Sicherungen (Ausdruck, Kopie, Bildschirmkopie) zu sichern, da nach Beendigung des Benutzungsverhältnisses auf diese Datenbestände kein Zugriff mehr möglich ist;
keine Mechanismen, Software oder Scripte auf der DAPARTO Website verwenden, die das Funktionieren der DAPARTO Website stören können und keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der DAPARTO Infrastruktur zur Folge haben können;
DAPARTO für Verletzung einer der vorgenannten Pflichten Schadenersatz zu leisten;
DAPARTO von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf der Verletzung einer der vorstehenden Pflichten oder einer anderweitigen rechtswidrigen Verwendung des Dienstes durch ihn/sie beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung des Dienstes verbunden sind.(4) Erkennt der Benutzer oder muss es erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von DAPARTO;
Bei Verstößen gegen die vorstehenden Pflichten ist DAPARTO neben der Geltendmachung zum Schadenersatz berechtigt, falls die Schwere des Verstoßes dies rechtfertigt, das Benutzerkonto des Benutzers zu löschen und/oder diesen von der Nutzung der Dienste von DAPARTO für die Zukunft auszuschließen. Sobald ein Benutzer gesperrt wurde, darf dieser Benutzer die DAPARTO Dienstleistungen auch mit anderen Benutzerkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
Systemausfälle/Haftung
Als Systemausfall gelten nicht Störungen, die auf Fehlfunktionen auf dem PC oder sonstigen Eingabegeräten (z. B. Handy, Handhelds, Tablet-PC etc.) des Benutzers oder auf seine Anbindung an das Internet zurückzuführen sind oder sonst außerhalb des Verantwortungsbereiches von DAPARTO liegen.
Ferner gelten angekündigte Wartungsarbeiten nicht als Systemausfall. Bei DAPARTO gibt es planmäßige und angekündigte Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen nicht verfügbar sind.
DAPARTO haftet unabhängig vom Rechtsgrund stets unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von DAPARTO oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von DAPARTO beruht. Außerdem haftet DAPARTO stets unbeschränkt, wenn Leib, Leben, Gesundheit betroffen sind oder die Ansprüche aus dem Produkthaftungsrecht herrühren. Ferner haftet DAPARTO für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung beide Parteien regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet DAPARTO jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. DAPARTO haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Benutzung als Endnutzer 
Die Anmeldung als Endnutzer bei DAPARTO ist kostenlos und unverbindlich. DAPARTO verlangt auch keine Gebühren von den Endnutzern für die Vermittlung von Angeboten der Händler.(5) Um ein Benutzerkonto als Endnutzer einzurichten bedarf es zunächst einer Registrierung im System. DAPARTO behält sich das Recht vor, diese Registrierung zurückzuweisen. Akzeptiert DAPARTO die Registrierung, erhält der Endnutzer eine Bestätigungs-E-Mail an die angegebene Adresse. Damit ist der Endnutzer Benutzer bei DAPARTO. Wer über DAPARTO eine Bestellung auslöst, ohne ein Benutzerkonto zu haben, verwendet DAPARTO ebenfalls und auf diesen Vorgang sind ebenfalls die vorliegenden Bedingungen anwendbar.
Fehler im Registrierungsprozess können durch Veränderung der jeweiligen Eingabe verbessert werden. Es ist möglich, Fehler auch nachträglich im bestehenden Endnutzerkonto durch Änderung der entsprechenden Daten zu beseitigen.
Die Registrierung wird bei DAPARTO im System gespeichert und ist für den Endnutzer im Endnutzerkonto abrufbar.
Endnutzer können ihr Nutzungsverhältnis jederzeit beenden. Die Abmeldung erfolgt per E‑Mail an datenschutz@daparto.com. Zur Sicherheit muss dabei die E‑Mail-Adresse verwendet werden, die auch im Benutzerprofil hinterlegt ist. Alternativ kann die Kündigung auch an die Anschrift von DAPARTO gesendet werden.
Funktionen der Seite: Suche, Bestellung/Vertragsschluss
DAPARTOs wichtigste Funktion ist die eines Marktplatzes. Händler verkaufen Waren und ggf. Dienstleistungen über DAPARTO. DAPARTO bietet eine Plattform an, auf der Händler und Endnutzer mit praktischen Funktionen, wie z. B. der Suche geordnet nach Fahrzeugmodellen, zueinanderfinden können. DAPARTO selbst bietet keine Waren an und leistet keine Gewähr für die Angebote der Händler. DAPARTO informiert Endnutzer, welcher Händler für welches Angebot verantwortlich ist und bietet dem Händler die Hinterlegung von (teilweise gesetzlich vorgeschriebenen) Informationen und den Vertragsbedingungen (AGB) seines Unternehmens an. Hierbei ist der Händler verpflichtet, die gesetzlichen Bestimmungen des Landes in welchem das Angebot gilt, zu beachten. Kunden sollten die Datenschutzinformationen, Widerrufsbelehrungen und andere Informationen und Bedingungen der Händler sorgfältig lesen. Somit kommt ein Kaufvertrag, der über DAPARTO zustande kommt, ausschließlich zwischen dem Endnutzer und dem Händler zu Stande. DAPARTO ist weder der Vertreter des Verkäufers, noch des Käufers.(6)
DAPARTO stellt zur Auffindbarkeit der einzelnen Artikel der bei DAPARTO gelisteten Händler ein Suchsystem zur Verfügung. Die Einlistung der Artikel in das Suchsystem erfolgt durch die Händler. DAPARTO kann nicht jeden Artikel auf eine korrekte Listung überprüfen. Stellt ein Händler einen Artikel falsch in das Such- und Übersichtssystem ein oder macht falsche Angaben zu dem Artikel, richten sich Ansprüche des Endnutzers deshalb gegen den Händler, es sei denn, es läge ein eigenes Verschulden auf Seiten DAPARTOS vor.(7) Ziff. 3 c) bleibt unberührt.
Es gibt derzeit zwei Möglichkeiten, mit Unterstützung von DAPARTO einzukaufen. Bei Angeboten mit dem Button „Zum Shop“ erfolgt eine Weiterleitung zu der Homepage des Händlers, wenn der Endnutzer diesen Button anklickt. Mit der Weiterleitung auf die Internetseite des Händlers verlässt der Endnutzer die von DAPARTO verantwortete Internetseite. Ein sich ggf. anschließender Kauf erfolgt alleine über das System des Händlers.(8) Bei Angeboten mit dem Button „In den Warenkorb“ erfolgt ein eventueller Kauf unter Verwendung der Internetseite DAPARTO. Auf diese Variante beziehen sich die nachfolgenden Informationen.
Der Vertragsschluss zum Kauf von Waren oder Dienstleistungen über DAPARTO erfolgt grundsätzlich zwischen Endnutzer und Händler. Die genauen Kaufbedingungen ergeben sich aus den Verkaufsbedingungen (AGB) des jeweiligen Händlers.<1> DAPARTO stellt den technischen Rahmen für den Kauf zur Verfügung. Der Kaufvorgang wird eingeleitet durch einen Klick auf „In den Warenkorb“. Der Artikel wird dadurch in einen virtuellen Warenkorb gelegt. Hat der Endnutzer alle Artikel, die er mit dem Kaufvorgang erwerben möchte, in den Warenkorb eingelegt, gelangt er mit einem Klick auf den Button „Zur Kasse“ oder durch einen Klick auf den Link „Warenkorb“ in der Kopfzeile der Internetseite und dann auf den Button „Zur Kasse“ in das Warenkorbsystem von DAPARTO, welches ihm ermöglicht, den Kauf verbindlich abzuschließen. Registrierte Endnutzer erhalten hier zunächst die Möglichkeit, sich in das System mit ihren Zugangsdaten einzuloggen. Personen, die nicht über ein Benutzerkonto bei DAPARTO verfügen, erhalten die Möglichkeit, die für den Kauf und die Auslieferung erforderlichen Daten direkt einzutragen. Fehler bei der Eintragung oder bei der Auswahl der Waren können im Warenkorbsystem bis zur Abgabe der verbindlichen Willenserklärung noch korrigiert werden. Durch einen Klick auf den Button „Zurück“ oder den entsprechenden Button im Internetbrowser des Anzeigegerätes (PC, Smartphone, Tablet oder andere internetfähige Geräte) kommt der Endnutzer zurück auf die Seite, auf der die Daten eingetragen wurden und kann diese dort ändern. Alternativ kann eine Änderung auch auf der letzten Seite des Warenkorbsystems „Ihre Bestellung bei DAPARTO“ durch einen Klick auf den Link „Bearbeiten“, der sich in unmittelbarer Nähe zu den fraglichen Daten befindet, erfolgen. Falsch ausgewählte Artikel können noch auf der letzten Seite des Warenkorbsystems „Ihre Bestellung bei DAPARTO“ durch einen Klick auf den Link „Bearbeiten“ und dann auf den entsprechenden Link „Löschen“ oder das nebenstehende Löschensymbol entfernt werden. Durch den Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ gibt der Endnutzer eine verbindliche Willenserklärung ab. Diese ist an den jeweiligen Händler gerichtet. Bei Auswahl von Waren oder Dienstleistungen mehrerer Händler richtet sich an jeden einzelnen Händler eine eigene Willenserklärung, die nur diejenigen Waren betrifft, die von diesem Händler ausgewählt wurden.
DAPARTO übermittelt dem Endnutzer eine Bestellbestätigungs-E-Mail, in der die wesentlichen Inhalte der Bestellung wiedergegeben sind. DAPARTO empfiehlt, den Inhalt dieser E‑Mail sicher abzuspeichern oder auszudrucken, in jedem Fall aber so dauerhaft zu archivieren, dass im Falle eventueller Reklamationen der Inhalt noch zur Verfügung steht. Gleiches gilt für die Vertragsbedingungen (AGB) und Informationen des Händlers. Die Übermittlung der Bestellbestätigungs-E-Mail, E‑Mails über den Status der Bestellung und ggf. weiterer Vertragstexte wie AGB, Widerrufsbelehrung oder Datenschutzbelehrungen des Händlers erfolgt durch DAPARTO im Namen und mit Auftrag des jeweils betroffenen Händlers.
Erhält der Kunde keine Bestätigungs-E-Mail, sollte er auf seinem System und ggf. bei seinem Provider prüfen, ob die Bestätigungs-E-Mail durch einen möglicherweise falsch eingestellten Filter („Spamfilter“) aufgehalten worden ist. Wenn das nicht der Fall ist, kann der Kunde sich in das DAPARTO System einloggen und in seinem Kundenkonto nachsehen, ob eine Bestellung ausgelöst wurde. Ist das nicht der Fall, liegt möglicherweise ein Systemausfall vor (vgl. Ziff. 3). Wird die Bestellung durch einen Systemausfall verhindert, so haftet DAPARTO für eigenes Verschulden unter Berücksichtigung von Ziff 3.c) dann, wenn eine erneute Bestellung aus Gründen, die der Endnutzer nicht zu vertreten hat, nicht möglich ist.
Bewertungssystem
Benutzer sind verpflichtet, in den angegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und keine Aussagen zu tätigen, die dieser Nutzungsbedingungen zuwider laufen. Die von Benutzern abgegebenen Bewertungen müssen insbesondere sachlich gehalten sein und dürfen den Bewerteten nicht ungerechtfertigt herabsetzen. Benutzerkommentare werden durch DAPARTO dauerhaft veröffentlicht. Der Benutzer erklärt sich mit der Veröffentlichung einverstanden und räumt DAPARTO ggf. dafür erforderliche Nutzungsrechte ein.(9) Näheres zu unseren Bewertungsrichtlinien erfahren Sie hier.
Jede Verwendung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems, in aufrichtiger und fairer Weise den Vertragspartner anhand eines abgeschlossenen Geschäftes zu bewerten, zuwiderläuft, ist unstatthaft. Es ist ferner unzulässig, sich selbst zu bewerten oder Dritte zu einer bestimmten Bewertung zu veranlassen. In die Bewertung sollen keine Umstände einfließen, die außerhalb der konkreten Vertragsbeziehung liegen.
DAPARTO ist jederzeit und ohne Angabe von Gründen und ohne Vorwarnung berechtigt Bewertungen von Benutzern zu entfernen, die den vorstehenden Regelungen zuwiderlaufen oder gegen eine gesetzliche Vorschrift verstoßen.
Schlußbestimmungen
Für Benutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist der Sitz von DAPARTO ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
Benutzer sind selbst dafür verantwortlich, auf der DAPARTO Website einsehbare und von DAPARTO gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, auf einem von DAPARTO unabhängigen Speichermedium zu archivieren. DAPARTO speichert keine Daten für den Kunden abrufbar dauerhaft. Insbesondere wird DAPARTO auch den Anmeldeprozess auf der Seite DAPARTO​.de nicht dauerhaft zugänglich archivieren.
Es wird darauf hingewiesen, dass bei Auslegungsschwierigkeiten der Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei den anderssprachigen, übersetzten Fassungen die deutsche Ursprungsversion gilt.
Stand: 08.11.2018