AGB-Check für jpc.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherhinweise
der jpc-Schallplatten-Versandhandelsgesellschaft mbH, Lübecker Str. 9, 49124 Georgsmarienhütte

E-Mail: service@jpc.de – Geschäftsführer: Gerhard Georg Ortmann

Umsatzsteuer-Identnummer: DE117578924 – Amtsgericht Osnabrück HRB 110327

Telefon 05401 8893999 (Mo.–Fr., 8–20 Uhr), Telefax 05401 851-300

Nutzen Sie vorstehende Kontaktdaten auch für Fragen, Reklamationen und Anregungen.

I. Geltung, Begriffe
Wir liefern zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die den mit uns aufgrund der Angebote auf unserer Internet- Shopseite geschlossenen Verträgen zugrunde liegen.

Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies nach der gesetzlichen Regelung (§ 13 BGB) natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. In Österreich können auch juristische Personen Verbraucher sein. Unternehmer sind nach der gesetzlichen Regelung (§ 14 BGB) natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

II. Vertragspartner, Sprache, Vertragsschluss, Speicherung
Ihr Vertragspartner ist die jpc-Schallplatten-Versandhandelsgesellschaft mbH. Verträge lassen sich zurzeit in deutscher und englischer Sprache in unserem Internet-Shop schließen.

Unsere Warenangebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.

Vor Absendung Ihrer Bestellung besteht die Möglichkeit der Prüfung und Korrektur der von Ihnen eingegebenen Daten. Mit der Absendung der Bestellung geben Sie eine verbindliche Vertragserklärung ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem technisch einwandfreien Eingang Ihrer Bestellung.

Ein verbindlicher Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen. Diese Annahme durch uns kann durch folgende Umstände erfolgen:

wir nehmen Ihre Bestellung durch Mitteilung der Auslieferung, Mitteilung über das Datum der Kontobelastung bei Lastschrift oder eine gesonderte Annahmeerklärung an oder

Sie nutzen unser Angebot und schließen Ihre Bestellung mit der Autorisierung der Zahlung über den Online-Zahlungsdienst PayPal ab oder

wir belasten Ihr Konto bei Kreditkartenzahlung und zeigen Ihnen dies an oder

Sie erhalten die bestellte Ware, ohne dass zuvor der Vertrag bereits durch eine der vorstehenden Umstände geschlossen wurde.

Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Auftrages dar (es sei denn wir fordern gerade dort erstmals zur Zahlung auf), sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und kann für Archivierungszwecke verwendet werden. Sie sind – vorbehaltlich eines gesetzlichen Widerrufsrechts – längstens 5 Tage an Ihre Bestellung gebunden und können selbstverständlich Ihre Bestellung ganz oder teilweise stornieren, bevor wir dazu die Annahme erklärt haben.(1)

Wir halten diese AGB und die weiteren Vertragsbestimmungen mit den Daten Ihrer Bestellung im Bestellprozess zum Abruf bereit. Sie können diese Informationen dort einfach archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die im Bestellablauf im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder Sie warten die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die wir Ihnen nach Abschluss Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene Adresse zukommen lassen. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Vertragsbestimmungen mit den Daten Ihrer Bestellung und diese AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit Ihrem E-Mail-Programm abspeichern.

Der Vertragstext wird bei uns gespeichert, ist aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar.

Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung, und für die Dauer des Bestehens des direkten Zugangs, Ihre Daten verwalten und Bestelldaten einsehen. Weiter können Sie dort auch über ein Kontaktformular mit uns in Verbindung treten, um z. B. Ihre Adresse oder Ihre Zahlungsart bei offenen Bestellungen zu ändern. Dies geschieht zu Ihrer Sicherheit, wie alles andere im Login-Bereich auch, über eine verschlüsselte Verbindung (SSL). Diese AGB finden Sie in der jeweils gültigen Fassung auch auf unserer Webseite.

III. Preise, Versandkosten
Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

Details zu den ggf. hinzutretenden Versandkosten entnehmen Sie den Angaben im Shop.

IV. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht

Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts für Verbraucher bei Versandbestellungen. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist mit der Wiedergabe der Belehrung nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.(2)

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (jpc-Schallplatten-Versandhandelsgesellschaft mbH, Lübecker Str. 9, 49124 Georgsmarienhütte, E-Mail: , Telefon 05401 8893999 (Mo.–Fr., 8–20 Uhr)) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter »Vertrag widerrufen« ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.(3)

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausnahmen zum Widerrufsrecht

Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312g BGB), wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber auf folgende Regelungen zu berufen:

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Es kann vorzeitig erlöschen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.(4)

Muster für das Widerrufsformular

Das in der unter IV. Nr. 1 zuvor aufgeführten Widerrufsbelehrung erwähnte Muster-Widerrufsformular finden Sie nachstehend wiedergegeben. Sie müssen es nicht zwingend nutzen.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: jpc-Schallplatten-Versandhandelsgesellschaft mbH, Lübecker Str. 9, 49124 Georgsmarienhütte, E-Mail:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

V. Zahlungen, Lieferung, Liefervorbehalt
Sie haben bei uns die Möglichkeit, wie folgt zu zahlen:

Kauf auf Rechnung (Bei Bonität. Die Rechnungstellung erfolgt mit der Lieferung.)

Zahlung per SEPA-Basislastschrift (Bei Bonität. Die Zahlung erfolgt über SEPA-Basislastschriften per Einzug von Ihrem Bankkonto. Sie werden über das Datum der Kontobelastung auf unserer Rechnung informiert. Die Frist für Ihre Vorabinformation über das Datum der Kontobelastung (Pre-Notification-Frist) wird auf 5 Tage verkürzt.)

Zahlung per Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express, Diners) (Hinweis: Die Belastung der Kreditkarte erfolgt zum Zeitpunkt der Bestellung.)

Zahlung per PayPal (Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise, wie Sie zur Seite des Zahlungsanbieters kommen, erhalten Sie beim Bestellvorgang. Ihr PayPal-Konto wird belastet, sobald Sie Ihre Bestellung durch Klick auf den "Kaufen"-Button bestätigt haben.)

Ein Anspruch auf Zahlung per SEPA-Lastschrift oder Kauf auf Rechnung besteht nicht. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir in Vorleistungsfällen vor Vertragsschluss Risikoprüfungen durchführen. Im Zweifelsfall behalten wir uns vor, Ihnen eine Zahlung per Vorkasse anzubieten.

Wir behalten uns vor, in Fällen, in denen wir selbst nicht beliefert werden, vom Vertrag zurückzutreten, sofern wir diese Nichtbelieferung nicht selbst zu vertreten haben. In diesem Fall werden wir Sie über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich informieren und eine ggf. bereits geleistete Vorauszahlung – unabhängig von der von Ihnen gewählten Zahlungsart – wird unverzüglich erstattet.(5)

Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.(6)

Wir behalten uns vor, limitiert lieferbare Artikel und Sonderangebote nur in haushaltsüblichen Mengen zum Vertragsschluss anzubieten.

Wir nutzen die Deutsche Post, DHL und Austrian Post International für Postsendungen. Sie erhalten von uns eine Nachricht, wenn die Ware unser Haus verlassen hat. Ist die Zustellung nicht möglich gewesen, erhalten Sie vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben.(7)

VI. Gewährleistung

Wir legen Wert auf Ihre Kundenzufriedenheit. Sie können sich jederzeit auf einem der eingangs angegebenen Kontaktwege an uns wenden. Wir bemühen uns, Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde bei Ihnen melden. Geben Sie uns aber etwas Zeit, da es in Gewährleistungsfällen häufig der Einschaltung des Herstellers bedarf. Bei Beschwerden helfen Sie uns, wenn Sie uns möglichst genau den Gegenstand des Problems schildern und gegebenenfalls Bestellunterlagen in Kopie übermitteln oder zumindest Bestellnummer, Kundennummer etc. angeben. Sollten Sie auch binnen 14 Tagen keine Reaktion von uns erhalten, fragen Sie bitte nach. In seltenen Fällen können E-Mails in Spamfiltern bei uns oder bei Ihnen »hängen« geblieben sein oder eine Nachricht auf sonstigem Weg hat Sie nicht erreicht oder ist versehentlich unterblieben.

VII. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.

VIII. Datenschutz
Details zur Erhebung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen, die auch Angaben zur Bonitätsprüfung enthalten, in deren Rahmen Werte für die Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls berechnet werden, wobei auch Ihre Anschriftendaten einbezogen werden.<1>

IX. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.

Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU, des EWR oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.

X. Streitbeilegung für Verbraucher
Wir bemühen uns jederzeit um ein Einvernehmen mit dem Kunden. Sie erreichen unseren Servicekontakt unter . Die jpc-Schallplatten-Versandhandelsgesellschaft mbH ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Ihre jpc-Schallplatten-Versandhandelsgesellschaft mbH

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