AGB-Check für snappet.de

AGB snappet.de Seite 1 von 2 Version 1.1 – Stand 31.03.2014


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB Snappet)
1. Geltungsbereich
a) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
finden Anwendung auf alle Geschäftsbeziehungen
zwischen der Snappet GmbH, Am Hainberg 4,
61462 Königstein („Snappet“) und ihren Kunden
sowie auf sämtliche im Zusammenhang damit gemachten
Angaben (in Schreiben, Veröffentlichungen,
Preislisten, Produktbeschreibungen oder
in sonstiger Weise) unabhängig davon, in welcher
Form diese Angaben erfolgt sind.
b) Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen
von Kunden (Einkaufsbedingungen)
werden nicht anerkannt. Ihre Einbeziehung in
Verträge mit Snappet wird widersprochen.
c) Mit Vertragsabschluss werden diese allgemeinen
Geschäftsbedingungen von den Kunden von
Snappet anerkannt.
2. Warenangebot / Vertragsabschluss
a) Art und Umfang der beiderseitigen Leistungen
werden durch die vertraglichen Abmachungen
geregelt. Maßgebend dafür sind die
Leistungsbeschreibung (Tablet- und Software-Vertrag),
nachstehende Bedingungen einschließlich der
Begriffsbestimmungen (AGB), allgemeingültige
technische Richtlinien und Fachnormen. Bei
Unstimmigkeiten gelten die vertraglichen
Abmachungen in der vorstehenden Reihenfolge.
Der Kunde ist nicht berechtigt,
Vertragsgegenstände Nicht-Angehörigen der
Organisation oder Schule als Dritten zu überlassen. (1)
Dies gilt auch für Stellen des Bundes, der Länder,
der Gemeinden und Gemeindeverbände und
kommunalen Zweckverbänden sowie sonstigen
juristischen Personen des öffentlichen Rechts, zur
Benutzung zu überlassen.
b) Die im Tablet- und Software-Vertrag vereinbarte
Vergütung (z. B. Grund- und Pauschalpreis, ggf. Zuschläge
für Lizenzen) und die Vergütung für Nebenleistungen
(Fortbildung, Beratung, Testzeiten,
Vergütung für nicht durch den Grund-/Pauschalpreis
abgegoltene Wartungsleistungen) gilt für die Dauer
des Vertrages.
c) Wir speichern den Vertragstext. Die AGB können
Sie jederzeit unter www.snappet.de einsehen. Ihre
Vertragsdaten sind aus Sicherheitsgründen nicht
über das Internet zugänglich.
d) Der Kunde soll nach Lieferung eine
Funktionsprüfung durchführen. Installations- und
Betriebshinweise sind zu beachten. Dies gilt insb.
für die Inbetriebnahme und erster Ladung von
Geräten.
e) Bei der Entsorgung von Verpackungen sind die
gesonderten Hinweise bei der Ware bzw. gemäß
Kennzeichnung zu beachten.
3. Preise, Zahlungsbedingungen,
Eigentumsvorbehalt
a) Sämtliche Preisangaben verstehen sich zuzüglich
der angegebenen Kosten für Verpackung und
Versand. Alle genannten Preise, auch für
Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb
Deutschlands.
b) Der Rechnungsbetrag ist, soweit nichts anderes
vereinbart wird, mit Erhalt der Rechnung fällig.
Verzug tritt spätestens ein, wenn nicht innerhalb von
30 Kalendertagen nach Fälligkeit und Zugang der
Rechnung gezahlt wird.
c) Der Besteller ist zur Aufrechnung mit
Gegenforderungen nur berechtigt, soweit diese
rechtskräftig festgestellt oder von Snappet
anerkannt worden sind.
4. Vertragsende
a) Der Anbieter ist – neben den im Vertrag
aufgeführten Kündigung - zu den in § 543 Abs. 2
BGB aufgeführten Gründen zur außerordentlichen
Kündigung des Vertrags berechtigt, wenn
– der Antrag gestellt wird, über das Vermögen des
Vertragspartners das Insolvenzverfahren zu
eröffnen oder das Verfahren mangels Masse
abgelehnt wird;
– der Anbieter die Vertragsgegenstände wiederholt
beschädigt und trotz Fristsetzungen die
Beschädigungen nicht beseitigt bzw. die
anfallenden Kosten nicht ausgeglichen werden.
a) Nach Ablauf der Vertragslaufzeit hat die
Herausgabe der Vertragsgegenstände zu erfolgen.
Der Kunde veranlasst den Rücktransport der Geräte
und übernimmt die anfallenden Kosten.
Für transportsichere Verpackung ist zu sorgen,
Transportrisiko geht zu Lasten des
Vertragspartners.
b) Ist im Tablet- und Software-Vertrag eine Laufzeit
vereinbart und erfolgt die Herausgabe verspätet, so
gelten die bisher vereinbarten Nutzungsentgelte als
vereinbart. Ein weitergehender Anspruch auf Schadensersatz
wird dadurch nicht ausgeschlossen.
5. Lieferung und Leistungen
a) Mit Aufgabe der bestellten Ware zur Post oder zu
einem Frachtunternehmer geht die Gefahr der
Verschlechterung oder des Unterganges auf den
Besteller über. [1]
b) Snappet behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit
der vertragsgemäßen Leistung, eine in
Technik, Qualität und Preis gleichwertige Leistung
(Ware oder Leistung) anzubieten.
c) Snappet ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei
Verhinderung der Lieferung durch höhere Gewalt ist
Snappet berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
d) Im Falle eines Mangels soll der Kunde Snappet
für die Nacherfüllung eine angemessene Nachfrist
setzen. Schlägt die Nacherfüllung fehl und/oder für
die eingeschränkte Nutzung, kann der Kunde
Minderung des Preises verlangen. Snappet steht
beim Anspruch auf Nacherfüllung ein Wahlrecht auf
Beseitigung des Mangels oder auf Lieferung einer
mangelfreien Sache zu.
e) Der Kunde soll Mängel unverzüglich mit
geeigneter Fehlerbeschreibung anzeigen
(Mitwirkungspflicht). Dabei hat der Kunde im
Rahmen des Zumutbaren die Maßnahmen zu
treffen, die eine Feststellung der Fehler und ihrer
Ursache erleichtern. Die verschuldensunabhängige
Haftung des Anbieters für bereits bei Vertrags-
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abschluss vorhandene Fehler nach § 538 Abs. 1
des Bürgerlichen Gesetzbuchs wird ausdrücklich
ausgeschlossen. Die Mängelbeseitigung erfolgt
nach Wahl des Anbieters durch kostenfreie
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
f) Ansprüche des Kunden wegen Mängeln sind ausgeschlossen,
wenn deren Fehler verursacht wurde
durch
- unsachgemäße Behandlung, wie z. B. fehlender
Schutz vor Nässe und Feuchtigkeit, mechanische
Belastung oder Bearbeitung,
- Instandsetzung, Wartung oder Pflege durch den
Kunden oder nicht autorisierte Dritte;
- Einbau von Teilen, Zubehör oder Verbrauchsmaterialien,
Installation von Software oder
- Anschluss an andere Geräte, deren Verwendung
nicht genehmigt wurde;
- Nichteinhaltung von Vorschriften über Behandlung,
Wartung und Pflege in Betriebsanleitungen oder
- von vorgesehenen Wartungsintervallen.
g) Vom Kunden verwendeten Datenträger und
Zubehörteile müssen den üblichen Richtlinien und
Fachnormen entsprechen.
6. Haftung
a) Snappet steht dafür ein, dass die überlassenen
Vertragsgegenstände frei von Schutzrechten Dritter
(z. B. Patente, Urheberrechte, bekanntgemachte
Patentanmeldungen, eingetragene Warenzeichen,
Gebrauchsmuster) ist, die ihre vertragsgemäße
Nutzung ausschließen bzw. einschränken.
b) Die Snappet haftet
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit;
- für sonstige Schäden, wenn diese auf einer
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung von Snappet oder deren
Erfüllungsgehilfen beruhen.
Sonstige Schadensersatzansprüche der Kunden
gegen Snappet wegen Pflichtverletzung sind
ausgeschlossen. Soweit die Haftung vorstehend
ausgeschlossen oder eingeschränkt wurde, gilt dies
auch für die persönliche Haftung von Angestellten,
freien Mitarbeitern, Vertretern und sonstigen
Erfüllungsgehilfen von Snappet.
b) Bei von Snappet ausgeführten Reparaturen an
technischen oder elektronischen Geräten des
Kunden ist dieser verpflichtet, vorhandene
gespeicherte Daten durch eine Sicherung vor dem
Verlust zu schützen. Für einen Datenverlust bei
Reparaturgeräten ist eine Haftung von Snappet
ausgeschlossen.
c) Snappet haftet nicht für die Wiederbeschaffung
von Daten, es sei denn, dass er deren Vernichtung
grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht und der
Kunde sichergestellt hat, dass diese Daten aus
Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form
bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand
rekonstruiert werden können.
7. Datenschutzklausel - Widerrufsrecht
a) Snappet speichert für die Vertragsabwicklung
Daten des Kunden, die die Abwicklung von
Bestellungen ermöglichen. Snappet unternimmt alle
wirtschaftlich und technisch zumutbaren
Vorkehrungen, um einen unbefugten Zugriff Dritter
auf diese Daten zu verhindern.
Snappet erhebt vom Kunden ohne dessen
Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung
der Bestellung und Vertragsabwicklung notwendig
sind. Mit Absendung der Bestellung stimmt der
Kunde einer Speicherung seiner
personenbezogenen Daten zu den vorgenannten
Zwecken zu.
b) Snappet wird bei der Speicherung, Verarbeitung
und Bewertung insb. von Daten der Lernsoftware für
im Auftrag des Kunden tätig. Die Parteien schließen
hierzu die erforderliche gesonderte und schriftliche
Vereinbarung nach § 11 BDSG zur Auftragsdatenverarbeitung
schließen.
c) Die gegebene Einwilligung ist jederzeit
widerruflich. Der Widerruf ist zu richten an:
Snappet GmbH
Am Hainberg 4, 61462 Königstein
Bei Widerruf der datenschutzrechtlichen
Einwilligung werden personenbezogene Daten
umgehend und vollständig gelöscht, soweit diese
nicht nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z.
B. der ordnungsgemäßen Buchführung) aufbewahrt
werden müssen.
8. Schlussbestimmungen
a) Erfüllungsort für alle Ansprüche aus dem Vertrag
ist Königstein.
b) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, sowohl in
Aktiv- als auch in Passivprozessen aus den
Verträgen mit Snappet ist Königstein. [2]
c) Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Die Geltung des Übereinkommens der
Vereinten Nationen über Verträge über den
internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.

d) Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen
Vertragsbedingungen bedürfen zwingend der
Textform. [3]Auch ein Verzicht auf dieses
Formerfordernis muss ausdrücklich erfolgen.
e) Sollten einzelne Bestimmungen aus diesen
Vertragsbedingungen ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Snappet GmbH,
Am Hainberg 4, 61462 Königstein
www.snappet.de
USt-ID: DE291712548
AGB Version 1.1; Stand: 31.03.2014