AGB-Check für snappet.de

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18.04.2016 11:24  Vertragsdaten geändert von 178.2015.83

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AGB snappet.de Seite 1 von 2 Version 1.1 – Stand 31.03.2014 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB Snappet) 1. Geltungsbereich a) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Snappet GmbH, Am Hainberg 4, 61462 Königstein („Snappet“) und ihren Kunden sowie auf sämtliche im Zusammenhang damit gemachten Angaben (in Schreiben, Veröffentlichungen, Preislisten, Produktbeschreibungen oder in sonstiger Weise) unabhängig davon, in welcher Form diese Angaben erfolgt sind. b) Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden (Einkaufsbedingungen) werden nicht anerkannt. Ihre Einbeziehung in Verträge mit Snappet wird widersprochen. c) Mit Vertragsabschluss werden diese allgemeinen Geschäftsbedingungen von den Kunden von Snappet anerkannt. 2. Warenangebot / Vertragsabschluss a) Art und Umfang der beiderseitigen Leistungen werden durch die vertraglichen Abmachungen geregelt. Maßgebend dafür sind die Leistungsbeschreibung (Tablet- und Software-Vertrag), nachstehende Bedingungen einschließlich der Begriffsbestimmungen (AGB), allgemeingültige technische Richtlinien und Fachnormen. Bei Unstimmigkeiten gelten die vertraglichen Abmachungen in der vorstehenden Reihenfolge. Der Kunde ist nicht berechtigt, Vertragsgegenstände Nicht-Angehörigen der Organisation oder Schule als Dritten zu überlassen. Dies gilt auch für Stellen des Bundes, der Länder, der Gemeinden und Gemeindeverbände und kommunalen Zweckverbänden sowie sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts, zur Benutzung zu überlassen. b) Die im Tablet- und Software-Vertrag vereinbarte Vergütung (z. B. Grund- und Pauschalpreis, ggf. Zuschläge für Lizenzen) und die Vergütung für Nebenleistungen (Fortbildung, Beratung, Testzeiten, Vergütung für nicht durch den Grund-/Pauschalpreis abgegoltene Wartungsleistungen) gilt für die Dauer des Vertrages. c) Wir speichern den Vertragstext. Die AGB können Sie jederzeit unter www.snappet.de einsehen. Ihre Vertragsdaten sind aus Sicherheitsgründen nicht über das Internet zugänglich. d) Der Kunde soll nach Lieferung eine Funktionsprüfung durchführen. Installations- und Betriebshinweise sind zu beachten. Dies gilt insb. für die Inbetriebnahme und erster Ladung von Geräten. e) Bei der Entsorgung von Verpackungen sind die gesonderten Hinweise bei der Ware bzw. gemäß Kennzeichnung zu beachten. 3. Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt a) Sämtliche Preisangaben verstehen sich zuzüglich der angegebenen Kosten für Verpackung und Versand. Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands. b) Der Rechnungsbetrag ist, soweit nichts anderes vereinbart wird, mit Erhalt der Rechnung fällig. Verzug tritt spätestens ein, wenn nicht innerhalb von 30 Kalendertagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung gezahlt wird. c) Der Besteller ist zur Aufrechnung mit Gegenforderungen nur berechtigt, soweit diese rechtskräftig festgestellt oder von Snappet anerkannt worden sind. 4. Vertragsende a) Der Anbieter ist – neben den im Vertrag aufgeführten Kündigung - zu den in § 543 Abs. 2 BGB aufgeführten Gründen zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags berechtigt, wenn – der Antrag gestellt wird, über das Vermögen des Vertragspartners das Insolvenzverfahren zu eröffnen oder das Verfahren mangels Masse abgelehnt wird; – der Anbieter die Vertragsgegenstände wiederholt beschädigt und trotz Fristsetzungen die Beschädigungen nicht beseitigt bzw. die anfallenden Kosten nicht ausgeglichen werden. a) Nach Ablauf der Vertragslaufzeit hat die Herausgabe der Vertragsgegenstände zu erfolgen. Der Kunde veranlasst den Rücktransport der Geräte und übernimmt die anfallenden Kosten. Für transportsichere Verpackung ist zu sorgen, Transportrisiko geht zu Lasten des Vertragspartners. b) Ist im Tablet- und Software-Vertrag eine Laufzeit vereinbart und erfolgt die Herausgabe verspätet, so gelten die bisher vereinbarten Nutzungsentgelte als vereinbart. Ein weitergehender Anspruch auf Schadensersatz wird dadurch nicht ausgeschlossen. 5. Lieferung und Leistungen a) Mit Aufgabe der bestellten Ware zur Post oder zu einem Frachtunternehmer geht die Gefahr der Verschlechterung oder des Unterganges auf den Besteller über. b) Snappet behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung, eine in Technik, Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Leistung) anzubieten. c) Snappet ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Verhinderung der Lieferung durch höhere Gewalt ist Snappet berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. d) Im Falle eines Mangels soll der Kunde Snappet für die Nacherfüllung eine angemessene Nachfrist setzen. Schlägt die Nacherfüllung fehl und/oder für die eingeschränkte Nutzung, kann der Kunde Minderung des Preises verlangen. Snappet steht beim Anspruch auf Nacherfüllung ein Wahlrecht auf Beseitigung des Mangels oder auf Lieferung einer mangelfreien Sache zu. e) Der Kunde soll Mängel unverzüglich mit geeigneter Fehlerbeschreibung anzeigen (Mitwirkungspflicht). Dabei hat der Kunde im Rahmen des Zumutbaren die Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Fehler und ihrer Ursache erleichtern. Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bereits bei Vertrags- AGB snappet.de Seite 2 von 2 Version 1.1 – Stand 31.03.2014 abschluss vorhandene Fehler nach § 538 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Mängelbeseitigung erfolgt nach Wahl des Anbieters durch kostenfreie Nachbesserung oder Ersatzlieferung. f) Ansprüche des Kunden wegen Mängeln sind ausgeschlossen, wenn deren Fehler verursacht wurde durch - unsachgemäße Behandlung, wie z. B. fehlender Schutz vor Nässe und Feuchtigkeit, mechanische Belastung oder Bearbeitung, - Instandsetzung, Wartung oder Pflege durch den Kunden oder nicht autorisierte Dritte; - Einbau von Teilen, Zubehör oder Verbrauchsmaterialien, Installation von Software oder - Anschluss an andere Geräte, deren Verwendung nicht genehmigt wurde; - Nichteinhaltung von Vorschriften über Behandlung, Wartung und Pflege in Betriebsanleitungen oder - von vorgesehenen Wartungsintervallen. g) Vom Kunden verwendeten Datenträger und Zubehörteile müssen den üblichen Richtlinien und Fachnormen entsprechen. 6. Haftung a) Snappet steht dafür ein, dass die überlassenen Vertragsgegenstände frei von Schutzrechten Dritter (z. B. Patente, Urheberrechte, bekanntgemachte Patentanmeldungen, eingetragene Warenzeichen, Gebrauchsmuster) ist, die ihre vertragsgemäße Nutzung ausschließen bzw. einschränken. b) Die Snappet haftet - für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; - für sonstige Schäden, wenn diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Snappet oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Sonstige Schadensersatzansprüche der Kunden gegen Snappet wegen Pflichtverletzung sind ausgeschlossen. Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder eingeschränkt wurde, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, freien Mitarbeitern, Vertretern und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Snappet. b) Bei von Snappet ausgeführten Reparaturen an technischen oder elektronischen Geräten des Kunden ist dieser verpflichtet, vorhandene gespeicherte Daten durch eine Sicherung vor dem Verlust zu schützen. Für einen Datenverlust bei Reparaturgeräten ist eine Haftung von Snappet ausgeschlossen. c) Snappet haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, dass er deren Vernichtung grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht und der Kunde sichergestellt hat, dass diese Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. 7. Datenschutzklausel - Widerrufsrecht a) Snappet speichert für die Vertragsabwicklung Daten des Kunden, die die Abwicklung von Bestellungen ermöglichen. Snappet unternimmt alle wirtschaftlich und technisch zumutbaren Vorkehrungen, um einen unbefugten Zugriff Dritter auf diese Daten zu verhindern. Snappet erhebt vom Kunden ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und Vertragsabwicklung notwendig sind. Mit Absendung der Bestellung stimmt der Kunde einer Speicherung seiner personenbezogenen Daten zu den vorgenannten Zwecken zu. b) Snappet wird bei der Speicherung, Verarbeitung und Bewertung insb. von Daten der Lernsoftware für im Auftrag des Kunden tätig. Die Parteien schließen hierzu die erforderliche gesonderte und schriftliche Vereinbarung nach § 11 BDSG zur Auftragsdatenverarbeitung schließen. c) Die gegebene Einwilligung ist jederzeit widerruflich. Der Widerruf ist zu richten an: Snappet GmbH Am Hainberg 4, 61462 Königstein Bei Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligung werden personenbezogene Daten umgehend und vollständig gelöscht, soweit diese nicht nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z. B. der ordnungsgemäßen Buchführung) aufbewahrt werden müssen. 8. Schlussbestimmungen a) Erfüllungsort für alle Ansprüche aus dem Vertrag ist Königstein. b) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, sowohl in Aktiv- als auch in Passivprozessen aus den Verträgen mit Snappet ist Königstein. c) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen. d) Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Vertragsbedingungen bedürfen zwingend der Textform. Auch ein Verzicht auf dieses Formerfordernis muss ausdrücklich erfolgen. e) Sollten einzelne Bestimmungen aus diesen Vertragsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Snappet GmbH, Am Hainberg 4, 61462 Königstein www.snappet.de USt-ID: DE291712548 AGB Version 1.1; Stand: 31.03.2014