GUIDELINES FÜR DIE VERTRAGSANALYSE
- allgemeines Transparenzgebot
- Beispiele unwirksamer AGB Klauseln
- Widerrufs- und Gewährleistungsrecht
- Unklarheiten im AGB Recht
- rechtliche Durchsetzbarkeit und Verbraucherverbände
- Implikation für wikimarks
DISKUSSION ZUR BEWERTUNG VON VERTRAGSKLAUSELN
Unwirksamkeit von intransparenten und überraschenden AGB Klauseln
Einzelne AGB Klauseln müsssen für den "typischen, rechtlich nicht vorgebildeten Durchschnittskunden" klar und verständlich sein. (Transparenzgebot)
Unklarheiten bei der Auslegung von Vertragsklauseln gehen "nach dem Willen" des Gesetzgebers zu Lasten des Vertragsanbieters.
Sehr ungewöhnliche und im Einzelfall überraschende AGB Klauseln sind unwirksam. (Beispiel: ausschließlich im Kleingedruckten versteckte Kosten)